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Willkommen auf den grünen Seiten der Samtgemeinde Bersenbrück 

 

Neues aus der Wirtschaft


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Landtag
Gramann: Fairness für kleine Gemeinden
Stellungnahme der Grünen

 

Nach dem vom OVG Lüneburg verfügten Baustopp für das Baugebiet Woltruper Wiesen III hat die Grüne Fraktion  mit Anliegern und Klägern informelle Gespräche geführt.  Es ist ein aus aller Sicht unerfreulicher und durchaus vermeidbarer Nachbarschaftsstreit entstanden. Mit dem Baustopp gibt das Gericht den Anliegern Recht, die über einen Zeitraum in Gesprächen mit Rats- und Verwaltungsspitze auf die Problematik hingewiesen hatten. Die Bauverwaltung der Stadt hatte es nicht für notwendig gehalten, sich mit den Anliegern einvernehmlich zu einigen, sondern expressis verbis empfohlen, den Rechtsweg zu beschreiten. Das Gericht begründet seinen Verbots-Beschluss über 14 Seiten mit einer Auflistung von schwerwiegenden Mängeln in der Rechtsauffassung der Stadt Bersenbrück.  

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Urteil Woltruper Wiesen

 Hier geht es zu den Ausführungen:

Ralf Gramann Grünen-Landtagskandidat

 Landwirtschaft, Verkehr, Energie und Kitas im Fokus

Bersenbrück – Ralf Gramann aus Ankum wurde (gestern) einstimmig zum Grünen-Landtagskandidaten im Wahlbereich Bersenbrück gewählt. Der 49-jährige Gärtnermeister kündigte an, sich mit den Grünen aus den Samtgemeinden Artland, Bersenbrück, Fürstenau und Neuenkirchen (bei Bramsche) sowie aus Damme und Neuenkirchen-Vörden für die Fortsetzung der Grünen-Regierungspolitik in Niedersachsen engagieren zu wollen.
Der Weg in Richtung einer umweltverträglichen Agrarpolitik müsse mit den Landwirten weiter gegangen werden, betonte Gramann. In enger Zusammenarbeit mit Minister Christian Meyer wolle er sich dafür einsetzen, insbesondere jungen Landwirten eine wirtschaftliche Perspektive zu bieten. Dabei gelte es, den Tierschutz zu beachten und die Nitratbelastung zu reduzieren, um die Akzeptanz der Verbraucher nicht zu verlieren.
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Ehrung
  Verena Kastner für Grünen-Engagement geehrt
Für ihr Engagement für den Ortsverband Bersenbrück wurde Verena Kastner beim
jüngsten Treffen geehrt. Der Sprecher des Ortsverbandes, Ralf Gramann,
überreichte am 26.04.2017 als Anerkennung einen Schal mit der Aufschrift
,,Erneuerbare jetzt``. Am 31. Jahrestag der Atomkatastrophe Tschernobyl sei
das Verpflichtung, sich weiter engagiert für das Ende der Atomkraftnutzung,
für Energieeinsparung und für den Ausbau der Erneuerbaren Energien
einzusetzen, wurde von Beiden betont. Verena Kastner bedankte sich und sagte
zu, sich weiterhin mit viel Freude im Grünen-Team der St. Gemeinde
Bersenbrück für ökologische und soziale Ziele einzusetzen.
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Protokollauszug
 
Beratung über den Bebauungsplan Nr. 107 "Woltruper Wiesen III"
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Vorlage: 725/2016
 Stadtratsitzung im Juni 2016
Bürgermeister Klütsch ruft den TOP anhand der Vorlage auf.
 
Ratsherr Weissmann erklärt, dass er den Bebauungsplan grundsätzlich gutheißt, die privaten Eingaben aber stärker betrachtet werden sollten. Im nordwestlichen Gebiet des Bebauungsplanes gibt es Probleme durch Eingaben privater Anlieger. Er schlägt deshalb vor, den nordwestlichen Teil des Bebauungsplanes, nördlich des Regenrückhaltebeckens, aus der Planung herauszunehmen. Zudem schlägt er einen Ortstermin vor, um die Bedenken der Anlieger vor Ort nochmals anzuschauen.
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Stellungnahme zur Baustoppverfügung

Stellungnahme zum BKR-Bericht  „Baustopp Baugebiet Woltruper Wiesen III“

Bersenbrück (pm) Wie die Ratsmitglieder aus der Presse  erfuhren, hat das OVG Lüneburg für das Baugebiet Woltruper Wiesen III einen Baustopp verordnet. Die Grüne Fraktion hat die Begründung des Urteils noch nicht vom Bürgermeister erhalten. Daher ist eine Bewertung des Baustopps in einer Stellungnahme nur sehr eingeschränkt möglich. Der Landkreis Osnabrück und die Ratsmehrheit in Bersenbrück haben offensichtlich gegen die Ziele der Raumordnung verstoßen. Die Vorgaben des Regionalen Raumordnungsprogramms des Landkreises Osnabrück sind zum Schutz der Überschwemmungsgebiete erlassen worden. Die ersten Informationen aus der Zeitung bestätigen uns in der Annahme, dass große Teile des Baugebietes nicht bebaut werden dürfen. Damit liegt die Verantwortung für den rechtswidrigen Bebauungsplan und damit für den Baustopp durch das OVG Lüneburg beim Landkreis Osnabrück und bei der Stadt Bersenbrück.

 

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Bahnübergänge Rieste
Bahnübergänge noch nicht technisch gesichert
Fragenkatalog

 An den Bürgermeister der Stadt Bersenbrück

z.Hd.:  Herrn Christian Klütsch 
Betr.:  Anfrage zum Interessenbekundungsverfahren Bramscher Straße
Bezug: Auskunftspflicht gemäß § 56 Satz 2  NKomVG
Baulücke Bramscher Straße

 Es gibt ein Konzept, auch wenn es noch verleugnet wird.

Hauptthema beim Märztreffen der Grünen Bersenbrück war die geplante Bebauung Bramscher Str.17-21 in Bersenbrück.
Seit dem 21. Januar liegt der Stadt Bersenbrück ein konkretes, gemeinsames Bauvorhaben der HaseWohnbau/HpH vor. In den Bauausschusses am 8. Februar fand das Thema dennoch nicht. Hinter den Kulissen wurde daraufhin  nach weiteren Bewerbern gesucht. Am 14. März wurde den Ratsmitgliedern bei einem Treffen im Rathaus eingeladen zwei von von angeblich sieben Bauvoranfragen vorgestellt:  HaseWohnbau/HpH und Hettwer/Seelmeyer.
 Die HaseWohnbau stellte ein fertiges und sehr ausgefeiltes Konzept vor. Es wurde als inklusive Wohnprojekt zusammen mit der HpH als Partner  entwickelt. Mit einer Miethöhe von 5,60 €/qm kann sich das Projekt für 23 Wohnungen  als bezahlbarer Wohnraum definieren.  Das  vorgestellte Projekt  Hettwer/Seelmeyer befindet sich  in der Entwicklung, zitierten die Grünen Ratsmitglieder die Planer.  Deshalb blieben etliche Fragen hierzu noch nicht offen.  Der Mietpreis von voraussichtlich 6,50 €/qm liegt aus Renditegründen  wesentlich über dem der HausWohnbau. Auch höhere Mietnebenkosten sind beim Hettwer/Seelmeyer-Projekt zu erwarten, weil es feine teurere Struktur haben wird. Für das Erdgeschoss, welches laut Bauordnung nur Gewerbeflächen zulässt, hat die HaseWohnbau bereits feste Mieter, die für erheblichen Publikumsverkehr sorgen werden. Das Hettwer/Seelmeyer-Konzept nennt für die Gewerbeflächen  unrealistische Nutzungsideen, die in ähnlicher Form bereits vor 2 Jahren gescheitert waren.
 
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Antrag zur Tagesordnung der Stadtratssitzung am 20.03.2017

Hiermit beantrage ich im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, folgendes Thema auf die  Tagesordnung zu nehmen:  Angebot der HaseWohnbau zum Erwerb der Fläche Bramscher Str. 11 - 21


Trinkwasserschutz

Vorsorge für langfristigen Trinkwasserschutz

Die neue Ratsperiode

 Hier geht es zu den Zielen und ersten Erfahrungen der neuen Ratsperiode

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Die unendliche Geschichte

 der Kreuzung

 

Fragen und Antworten

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